Gemeinderat 21.03.2017

Zeit: 19:30-21:45 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 19:30
1Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 21.02.2017    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
2Bekanntgabe von Beschlüssen, deren Geheimhaltungsgründe weggefallen sind.    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3Instandsetzungen von Gemeindeverbindungsstraßen in der Gemeinde Bernhardswald, Beratung und Beschlussfassung    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
4Ausbau des Verbindungsweges Buchhof - Vorderappendorf; Auftragsvergabe Planungsleistungen und Beantragung einer Zuwendung im Rahmen des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes (ELER)    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Ausbau des Verbindungsweges Kürn - Löchl ; Auftragvergabe Planungsleistungen und Beantragtung einer Zuwendung nach den Finanzierungsrichtlinien    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Antrag der FW auf Überprüfung der Öffnungszeiten am gemeindlichen Wertstoffhof    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
7Erläuterung zur Ausarbeitung eines Energienutzungsplans für die Gemeinde Bernhardswald; Beratung und Beschlussfassung    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Bestellung von Frau Elisabeth Mayer zur behördlichen Datenschutzbeauftragten der Gemeinde Bernhardswald    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
9SuedOstLink - Konkreter Vorschlagskorridor im Antrag nach § 6 NABEG; Vorstellung und Beratung    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10Überörtliche Prüfung gem. Art. 105 GO, Vorlage des Berichts des Kommunalen Prüfungsverbandes    
 Beschluss: zurückgestellt  
11Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen