Gemeinderat 01.08.2017

Zeit: 19:30-22:50 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 19:30
1Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 18.07.2017    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
2Bekanntgabe von Beschlüssen, deren Geheimhaltungsgründe weggefallen sind    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3Jahresrechnung 2015, Bericht der stellv. Ausschussvorsitzenden über die örtliche Rechnungsprüfung für das Haushaltsjahr 2015    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
4Jahresrechnung 2015; Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2015    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
5Jahresrechnung 2015; Entlastungsbeschluss für die Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2015    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
6Bundestagswahl am 24.9.2017, Festsetzung des Erfrischungsgeldes für die Wahlhelfer    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Bauleitplanung; Fassung eines Aufstellungsbeschlusses für einen Bebauungs- und Grünordnungsplan "Pettenreuth-Plittinger Straße"    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
8Bauleitplanung; Billigung des Vorentwurfs des Bebauungs- und Grünordnungsplanes "Pettenreuth Plittinger Straße"    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
9Bauleitplanung; Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch zum Bebauungs- und Grünordnungsplanentwurf "Pettenreuth Plittinger Straße" vom 03.07.2017    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Bauleitplanung; Fassung eines Änderungsbeschlusses zum Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan (Deckblatt 03) für die Flurnummern, 190 und 190/2, Gemarkung Pettenreuth    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
11Bauleitplanung; Billigung des 3. Deckblattes zur Änderung des Flächennutzungsplanes vom 07.09.2000 im Bereich der Grundstücke FlNr. 190 und 190/2, Gmkg. Pettenreuth, zur Darstellung allg. Wohngebiets“ gemäß § 4 BauNVO.    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
12Bauleitplanung; Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit der Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan (Deckblatt Nr. 03)    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
13Bauleitplanung; Grundsatzdiskussion über eine eventuelle 4. Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes "Bernhardswald, Nordosterweiterung, 1. Bauabschnitt"    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
14Bauleitplanung; Beratung und Beschlussfassung der 4. Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes "Bernhardswald, Nordosterweiterung, 1. Bauabschnitt"    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
15Gewerbegebiet Hauzendorf Süd; Beschlussfassung über die Ausschreibung der Erschließungsleistungen    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
16Einführung eines RVV-Gemeinde-Tickets, Beratung und Beschlussfassung    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
17Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen