Sitzung 21.11.2017 Gemeinderat

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Sitzung:GR/012/2017Gremium:Gemeinderat
Datum:21.11.2017Zeit:19:30-21:55
Ort/Raum:Sitzungssaal des Rathauses der Gemeinde Bernhardswald
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderates

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DokumenttypBezeichnungAktionen
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Öffentlicher Teil: Beginn 19:30
1Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 24.10.2017    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
2Bekanntgabe von Beschlüssen, deren Geheimhaltungsgründe weggefallen sind    
3Bauleitplanung; Abwägung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Bebauungs- und Grünordnungsplan "Pettenreuth Plittinger Straße" gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauBG    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
4Bauleitplanung; Billigung des Entwurfs des Bebauungs- und Grünordnungslanes "Pettenreuth Plittinger Straße"    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
5Bauleitplanung; Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungs- und Grünordnungsplanentwurf "Pettenreuth Plittinger Straße"    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
6Bauleitplanung; Abwägung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Flächennutzungs- und Landschaftsplan, 3. Änderung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauBG    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
7Billigung des 3. Deckblattes zur Änderung des Flächennutzungsplanes vom 07.09.2000 im Bereich der Grundstücke FlNr. 190 und 190/2, Gmkg. Pettenreuth, zur Darstellung eines allg. Wohngebiets“ gemäß § 4 BauNVO.    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
8Bauleitplanung; Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit der Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan (Deckblatt Nr. 03)    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Kommunalinvestitionsprogramm - Erneuerung der Heizungsanlage in der Grundschule Bernhardswald; Information und Erteilung des Planungsauftrages    
 Beschluss: zurückgestellt  
10Vergabe; Grundschule Bernhardswald Wärmeversorgungsanlage und Sanitärarbeiten    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
11Beratung und Beschlussfassung über den Beitritt bzw. Abschluss einer Zweckvereinbarung mit dem Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz    
 Beschluss: zurückgestellt  
12Kommunalabgabenrecht; Erstellung einer Beitrags- bzw. Gebührenbedarfsberechnung (Globalkalkulation) für den Zeitaum 2018 bis 2021    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
13Rückwirkende Anpassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Bernhardswald (BGS/EWS) vom 19.12.2013; Kommunalabgabenrecht    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
14Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes