Sitzung 07.05.2019 Gemeinderat

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Sitzung:GR/005/2019Gremium:Gemeinderat
Datum:07.05.2019Zeit:19:30-21:50
Ort/Raum:Sitzungssaal des Rathauses der Gemeinde Bernhardswald
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderates

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Öffentlicher Teil: Beginn 19:30
1Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 09.04.2019    
2Bauleitplanung; Fassung eines Aufstellungsbeschlusses für einen vorhabensbezogenen Bebauungsplan zur Ausweisung eines sonstigen Sondergebietes "Solarpark Seibersdorf" nach § 11 BauNVO im Bereich des Grundstückes FlNr. 674, Gemarkung Pettenreuth    
3Bauleitplanung, Fassung eines Änderungsbeschlusses zum Flächennutzungsplan (Deckblatt 04) für die FlNr. 674, Gemarkung Pettenreuth zur Darstellung einer Sonderbaufläche mit Zweckbestimmung "Photovoltaik"    
4Vorstellung zur langfristigen zukunftsfähigen Neugestaltung einer Dorfmitte im Gemeindeteil Bernhardswald    
5Antrag der Fraktion der Freien Wähler im GR der Gemeinde Bernhardswald auf Verlängerung des Beschlusses Bürgerbegehren - "Verbleib des Parkplatzgrundstückes, Teilfläche der FLNr. 379/2 im Eigentum der Gemeinde" bis Ende der Wahlperiode 2014 bis 2020    
6Schuldenverwaltung; Umschuldung eines Darlehens der Münchener Hypothekenbank    
7Breitbandausbau; Ausbau der 3a Verfahrensrunde im Bay. Breitbandförderprogramm und Ausbau der 1 Verfahrensrunde im Bundesförderprogramm; Beratung und Beschlussfassung zum Auswahlverfahren für beide Förderverfahren zur Bestimmung eines Netzbetreibers    
8Ersatzbeschaffung von zwei Kommunalfahrzeugen samt Zubehör für den gemeindlichen Bauhof, Auftragsvergabe    
9Kommunalinvestitionsprogramm Schulinfrastruktur KIP - S, Vergabe des Planungsauftrages    
10Herstellung und Sanierung des Friedhofs- und Kirchenparkplatzes in Lambertsneukirchen, Vergabe des Planungsauftrages    
11Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes