Sitzung 28.01.2020 Gemeinderat

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Sitzung:GR/001/2020Gremium:Gemeinderat
Datum:28.01.2020Zeit:19:30-21:46
Ort/Raum:Sitzungssaal des Rathauses der Gemeinde Bernhardswald
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderates

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Öffentlicher Teil: Beginn 19:30
1Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 12.12.2019    
2Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 17.12.2019    
3Bekanntgabe von Beschlüssen, deren Geheimhaltungsgründe weggefallen sind    
4Kommunalabgabengesetz (KAG) / Baugesetzbuch (BauGB); Feststellung über die endgültige / nicht endgültige Herstellung von gewidmeten Ortsstraßen gemäß Art. 5a Abs. 7, 8 und Art. 13 Abs. 1 Nr. 4 Buchst. b Doppelbuchstabe bb Spiegelstrich 1 KAG    
5Baugesetzbuch (BauGB) / Kommunalabgabengesetz (KAG); Bauprogramm bzw. Umsetzung von Straßenbaumaßnahmen aufgrund der Feststellung über die endgültige / nicht endgültige Herstellung von gewidmeten Ortsstraßen oder als solche zu widmende Straßen gemäß    
6Bauleitplanung, Fassung eines Änderungsbeschlusses zum Flächennutzungsplan (Deckblatt 05) für die FlNr. 419/6, Gemarkung Kürn zur Darstellung einer Sonderbaufläche mit Zweckbestimmung „Photovoltaik“    
7Schulverband; Beratung und Beschlussfassung über den Kooperationsvertrag nach Art. 8 Abs. 3 BaySchFG zur Auflösung des Schulverbandes Wenzenbach    
8Breitbandversorgung; Vergabe zum Ausbau der 3a. Verfahrensrunde im Bayerischen Breitbandförderprogramm    
9Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes