Sitzung 10.03.2020 Gemeinderat

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Sitzung:GR/002/2020Gremium:Gemeinderat
Datum:10.03.2020Zeit:19:32-20:34
Ort/Raum:Sitzungssaal des Rathauses der Gemeinde Bernhardswald
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderates

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Öffentlicher Teil: Beginn 19:32
1Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 28.01.2020    
2Bekanntgabe von Beschlüssen, deren Geheimhaltungsgründe weggefallen sind    
3Kommunalabgabengesetz (KAG) / Baugesetzbuch (BauGB); Aktualisierung der Feststellung über die endgültige / nicht endgültige Herstellung von gewidmeten Ortsstraßen gemäß Art. 5a Abs. 7, 8 und Art. 13 Abs. 1 Nr. 4 Buchst. b Doppelbuchstabe bb Spiegelst    
4Baugesetzbuch (BauGB) / Kommunalabgabengesetz (KAG); Aktualisierung zum Bauprogramm bzw. zur Umsetzung von Straßenbaumaßnahmen aufgrund der Feststellung über die endgültige / nicht endgültige Herstellung von gewidmeten Ortsstraßen oder als solche zu    
5Schulverband; Beratung und Beschlussfassung über den Kooperationsvertrag nach Art. 8 Abs. 3 BaySchFG zur Auflösung des Schulverbandes Wenzenbach    
6Antrag der Freien Wähler: Bestellung zum gemeindlichen Jugendbeauftragten für Melanie Ullmann    
7Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes