Sitzung 24.06.2020 Gemeinderat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:GR/06/2020/0003Gremium:Gemeinderat
Datum:24.06.2020Zeit:19:30-23:17
Ort/Raum:Sitzungssaal des Rathauses der Gemeinde Bernhardswald
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderates

Dokumente

DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Öffentliche Bekanntmachung Dateigrösse: 56 KB Öffentliche Bekanntmachung 56 KB
Dokument anzeigen: Niederschrift -Bürgerinfo- Dateigrösse: 282 KB Niederschrift -Bürgerinfo- 282 KB
 Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen 
  • Symbol Briefumschlag
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 19:30
1Bauleitplanung, Billigung des Bebauungs- und Grünordnungsplanentwurfes "Bernhardswald Am Seeacker" vom 26.05.2020    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
2Bauleitplanung, Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungs- und Gründordnungsplanentwurf "Bernhardswald Am Seeacker" vom 26.05.2020    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3Bauleitplanung, 3. Änderung und Erweiterung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes "Eichelacker"    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4Bauleitplanung, 3. Änderung und Erweiterung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes "Eichelacker", Billigung des Planvorentwurfs    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Bauleitplanung, Billigung des Vorentwurfes vom 30.01.2020 für einen vorhabensbezogenen Bebauungsplan zur Ausweisung eines sonstigen Sondergebietes "Solarpark Seibersdorf" nach § 11 BauNVO im Bereich des Grund    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Bauleitplanung, Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zum vorhabensbezogenen Bebauungsplanentwurf vom 30.01.2020 zur Ausweisung eines sonstigen Sondergebietes "Solarpark Seibersdorf"    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Bauleitplanung, Billigung des Vorentwurfes des 4. Deckblattes vom 30.01.2020 zur Änderung des Flächenutzungsplanes vom 07.09.2000 für die FlNr. 674, Gem. Pettenreuth zur Darstellung einer Sonderbaufläche mit Zweckbestimmung Photovoltaik"    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Bauleitplanung, Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zum 4. Deckblattentwurf vom 30.01.2020 zur Änderung des Flächennutzungsplanes zur Darstellung der Sonderbaufläche "Photovoltaik"    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Antrag der CSU, Bestellung eines gemeindlichen Jugendbeauftragten    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Erschließung Gewerbegebiet Hauzendorf-Süd, Begrünung - landschaftsgärtnerische und vegetationstechnische Arbeiten, Auftragsvergabe    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Ausbau des Verbindungsweges Kürn - Löchl, Nachträge und Mengenmehrungen    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12Jahresrechnung 2018, Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2018    
 Beschluss: zurückgestellt  
13Jahresrechnung 2018, Entlastungsbeschluss für die Jahresrechnung des Haushaltjahres 2018    
 Beschluss: zurückgestellt  
14Straßen- und Wegerecht; Widmung von Ortsstraßen im Baugebiet Lambertsneukirchen    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
15Straßen- und Wegerecht; Widmung von Ortsstraßen im Gewerbegebiet Hauzendorf    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
16Straßen- und Wegerecht; Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung von Straßennamen im Baugebiet "Bayerwaldstraße" in Verbindung mit dem Antrag des CSU-Ortsverbandes zu Ehren des Herrn Altbürgermeisters Johann Loidl    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
17Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes