Sitzung 14.04.2021 Gemeinderat

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Sitzung:GR/04/2021/0005Gremium:Gemeinderat
Datum:14.04.2021Zeit:19:00-22:34
Ort/Raum:Turnhalle der Grundschule Bernhardswald, in der Kreuther Str. 22
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderates

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Öffentlicher Teil: Beginn 19:00
1Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 10.03.2021    
2Bekanntgabe von Beschlüssen, deren Geheimhaltungsgründe weggefallen sind    
3Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung, den Haushaltsplan einschließlich seiner Anlagen, sowie den Investitions- und Finanzplan für das Haushaltsjahr 2021    
4Wahlen; Neueinteilung der Wahlbezirke in der Gemeinde Bernhardswald    
5Gesetz zur Änderung der Gemeindeordnung und weiterer Gesetze zur Bewältigung der Corona- Pandemie; Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung von Hybridsitzungen    
6Antrag des Mitglieds des Gemeinderates Martin Rehm; erneute Beratung und Beschlussfassung über den Antrag: Erstellung eines gemeinsamen Heizkonzepts für den Bauhof der Gemeinde Bernhardswald und den angrenzenden    
7Hochbau, Sanierung und Modernisierung des Gebäudes "Radlbahnhof" in Hauzendorf, Beratung und Beschlussfassung über Leistungsverzeichnisse/Kostenberechnungen zur Ausschreibung    
8Tiefbauarbeiten; Jahres-LV 2021/22, Auftragsvergabe    
9Hochbau, Sanierung und Modernisierung des Gebäudes Rathausplatz 4, Auftragsvergabe Planungsleistungen    
10Baugebiet Am Seeacker; Erschließungsmaßnahmen Regenrückhaltebecken und Abwicklung Bestandshauptkanal, Auftragsvergabe    
11Bauleitplanung; 4. Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes "Eichelacker"    
12Bauleitplanung; 4. Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes "Eichelacker", Billigung des Planentwurfs vom 24.03.2021    
13Bauleitplanung; 4. Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes "Eichelacker", Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB    
14Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes